Storys zum Thema Bundesregierung

PHOENIX

phoenix runde: Der BAMF-Skandal - Streit um die Flüchtlingspolitik, Dienstag, 05. Juni 2018, 22.15 Uhr

Bonn (ots) - Also doch! Zur Aufklärung des BAMF-Skandals hat die FDP die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses beantragt. Geklärt werden soll unter anderem: Wer wusste wann über die Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Bescheid und warum wurde nicht reagiert? Der ehemalige Leiter der Behörde, Frank-Jürgen Weise, hatte erklärt, er habe 2017 ...

PIZ Personal

Tag der Bundeswehr erstmals in Mannheim - umfangreiches Programm, zahlreiche Aussteller, hochrangige Besucher

ARD Das Erste

Das Erste, Donnerstag, 31. Mai 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.10 Uhr, Dirk Spaniel, verkehrspolitischer Sprecher AfD-Fraktion, Thema: Politische Verantwortung - Diesel Fahrverbot   8.10 Uhr, Dennis Snower, Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Thema: US-Zölle Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...

ARD Das Erste

Das Erste, Mittwoch, 30. Mai 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.10 Uhr, Oliver Kriescher, Bündnis 90/Die Grünen, Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Thema: Toter Winkel/Abbiegeassistent in LKWs   8.10 Uhr, Sevim Dağdelen, Die Linke, Ausschuss für Inneres und Heimat, Thema: Integrationskosten   Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  ...

ARD Das Erste

Das Erste, Dienstag, 29. Mai 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) -   7.05 Uhr und 8.05 Uhr, Franz Müntefering, Vorsitzender Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen, Thema: Alterseinsamkeit 8.05 Uhr, Linda Teuteberg, FDP, Thema: Bamf-Skandal Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...

ARD Das Erste

Das Erste, Montag, 28. Mai 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Svenja Schulze, SPD, Umweltministerin, Thema: Plastik-Verbot 8.05 Uhr, Kevin Kühnert, Juso-Bundesvorsitzender, Thema: SPD-Erneuerungsprozess Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Die Reise von Kanzlerin Angela Merkel nach China

Stuttgart (ots) - Die Besuche der Kanzlerin sind umso wichtiger, geht es doch darum, den Boden zu bereiten für das, was in zehn Jahren sein wird. China spielt dabei mit offenen Karten, sagt klar, wo es die weltweite Vormachtstellung anstrebt. Es wäre völlig falsch, daraus zu schließen, dass das Land nun zum Feind geworden ist. Umdenken müssen Politik und Wirtschaftsbosse gleichwohl, denn China ist nicht mehr der ...

PIZ Personal

3

Eine Herausforderung für das Team: Bundeswehr Olympix 2018

ZDF

Ist die Pflege noch zu retten? - "maybrit illner spezial" im ZDF (FOTO)

BDI Bundesverband der Deutschen Industrie

BDI-Präsident Kempf zur EU-Datenschutz-Grundverordnung: Datenschutz darf nicht zum Innovationshemmnis und Standortnachteil werden

Berlin (ots) - - Datensouveränität statt Datensparsamkeit - Rechtsunsicherheit für viele Unternehmen - Unternehmen beklagen hohe Kosten und Bürokratie Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat die Politik und Aufsichtsbehörden vor einer zu rigiden Anwendung des neuen Datenschutzrechts gewarnt. Dies ...

BDI Bundesverband der Deutschen Industrie

BDI zum Iran-Abkommen: US-Präsident trägt Iran-Strategie auf dem Rücken der europäischen Wirtschaft aus

Berlin (ots) - Zur Reaktion der Europäischen Kommission auf die Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA äußert sich BDI-Präsident Dieter Kempf: "US-Präsident trägt Iran-Strategie auf dem Rücken der europäischen Wirtschaft aus" - "Der BDI begrüßt den politischen Willen der europäischen ...

ARD Das Erste

Das Erste, Freitag, 18. Mai 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.35 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Bundeswirtschaftsminister, Thema: Reise Merkel nach Russland     8.05 Uhr, Robert Habeck, Bündnis 90/Die Grünen, Bundesvorsitzender, Thema: Steuer auf Plastikmüll Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 62 ...

ARD Das Erste

MONITOR: Bundesregierung spart jährlich 25 Milliarden durch Herunterrechnen der Hartz IV-Sätze

Köln (ots) - Die Bundesregierung hat in den letzten Jahren den Regelsatz für Hartz IV-Empfänger systematisch nach unten gerechnet - mit weitreichenden Folgen auch für Rentner und Einkommenssteuerzahler. Nach Berechnungen des ARD-Politmagazins MONITOR spart sie damit insgesamt 25 Milliarden Euro pro Jahr (Das ...

ARD Das Erste

Das Erste, Donnerstag, 17. Mai 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Sahra Wagenknecht, Die Linke, Thema: Haushalt 8.05 Uhr, Gerd Müller, CSU, Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Thema: Etat     Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...

Liberaler Mittelstand Bundesverband e.V.

DSGVO: Bundesregierung lässt KMU im Stich / Mittelstand soll vor Datenschutz-Bürokratie geschützt werden

ARD Das Erste

Das Erste, Mittwoch, 16. Mai 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.15 Uhr, Hans-Peter Bartels, SPD, Wehrbeauftragter, Thema: Bundeswehrhaushalt   7.35 Uhr, Oliver Malchow, Bundesvorsitzender Gewerkschaft der Polizei, Thema: Polizeigesetz   8.10 Uhr, Volker Kauder, Vorsitzender CDU/CSU-Fraktion, Thema: Haushalt Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur ...

ARD Das Erste

Das Erste, Dienstag, 15. Mai 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.10 Uhr, Matthias Miersch, SPD, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, Thema: Haushalt   7.35 Uhr, Reiner Hoffmann, Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Thema: DGB-Kongress   8.10 Uhr, Peter Beyer, CDU, Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit der Bundesregierung im Auswärtigen Amt, Thema: Israel ...

PHOENIX

phoenix Premiere: "Niemals aufgeben" - Unterwegs mit Außenminister Heiko Maas - Montag, 14. Mai 2018, 18:00 Uhr

Bonn (ots) - Der noch neue Außenminister ist kaum acht Wochen im Amt, doch auf die übliche Schonfrist von 100 Tagen für die Einarbeitung musste er verzichten. Zu lange dauerte die Regierungsbildung, zu groß die weltpolitischen Herausforderungen, denen sich die deutsche Außenpolitik stellen muss. Nach ...

ARD Das Erste

Das Erste, Montag, 14. Mai 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.10 Uhr, Alexander Graf Lambsdorff, FDP, stellv. Fraktionsvorsitzender, Thema: Iran   8.10 Uhr, Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thema: Hybride-Bedrohung    Pressekontakt:   Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100  Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...

STOP THE BOMB Kampagne

STOP THE BOMB fordert Ende des "business as usual" mit dem iranischen Regime

Berlin (ots) - Die Kampagne STOP THE BOMB fordert die Bundesregierung auf, den am 8. Mai verkündeten Rückzug der USA aus dem "Joint Comprehensive Plan of Action" (JCPOA) mit der Islamischen Republik Iran zum Anlass für einen politischen Neuanfang zu nehmen. Dazu STOP THE BOMB-Sprecherin Ulrike Becker: "Die mit dem Irandeal verbundenen Hoffnungen haben sich als ...

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: DGB lehnt Steuererleichterungen und die "schwarze Null" ab

Stuttgart (ots) - Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) lehnt das Ziel der "schwarzen Null" von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), wonach der Bund bis 2022 keine neuen Schulden machen soll, ab. Zugleich stemmt er sich gegen Steuererleichterungen. "Die große Koalition macht einen schweren Fehler, wenn sie das, was im Koalitionsvertrag an Investitionen vereinbart ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit wünscht sich von der Kanzlerin mehr Leidenschaft für die EU

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.20 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Der französische Präsident Emmanuel Macron ist jetzt ein Jahr im Amt. Er hat in dieser ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: CDU verliert leicht, AfD und Grüne legen leicht zu

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.20 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. In der Sonntagsfrage liegt die Union mit 32 Prozent vorn (-1 Punkt im Vgl. zum ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Knappe Mehrheit für Einrichtung von sogenannten Ankerzentren

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 22.20 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Ausgewählte Zahlen werden ab 18 Uhr bei Tagesschau.de veröffentlicht und dürfen dann bereits verwendet werden. Das Bundesinnenministerium unter dem neuen Minister Horst Seehofer plant zentrale ...