Storys zum Thema Demokratie

Kölner Stadt-Anzeiger

SPD kritisiert Laschet-Reise nach Paris am Plenartag

Köln (ots) - Die SPD im Düsseldorfer Landtag kritisiert den für Mittwoch geplanten Besuch von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet beim französischen Ministerpräsidenten Macron. Sarah Philipp, Parlamentarische Geschäftsführerin, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Armin Laschet nutzt sein Amt als Ministerpräsident schon geraume Zeit für fragwürdige Wahlkampfzwecke. Am Mittwoch steht der letzte Haushalt seiner ...

PHOENIX

Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt zu Rot-Grün-Rot: "Ich sehe das aktuell nicht"

Bonn (ots) - Für Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, ist eine Koalition mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl kaum vorstellbar. "Die Linke muss jetzt selbst entscheiden, ob sie regierungsfähig sein will oder nicht. Ich sehe das aktuell nicht, sondern da gibt es widerstreitende Interessen. Das müssen sie ...

SAT.1

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Kinder fragen, Kandidat:innen antworten. In der SAT.1-Fragerunde "Kannste Kanzleramt?" müssen sich Baerbock, Laschet und Scholz am Donnerstag im Schüler:innen-Check beweisen

ZDF

Wahl 2021 im ZDF: Dreimal "Klartext – das ZDF-Wahlforum"

PHOENIX

Stellvertretende CDU-Vorsitzende Breher "aus Überzeugung" im Wahlkampfteam von Armin Laschet

Bonn (ots) - Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Silvia Breher hat sich nach eigenen Worten "aus Überzeugung" dem Expertenteam um Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet angeschlossen. "Ich bin Teil der CDU und wenn ich helfen kann, für die Union Wahlkampf zu machen, dann sage ich natürlich ja", sagte Breher im phoenix-Interview. Der Termin zur Präsentation des Teams ...

Mittelbayerische Zeitung

Die Farbenspiele von Olaf Scholz / Ein Dreierbündnis unter Beteiligung der Linken schließt der SPD-Kandidat nicht vollends aus. Dahinter steckt ein taktischer Schachzug. Von Reinhard Zweigler

Regensburg (ots) - Dass Markus Söder den in den Umfragen vorn liegenden SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz höchst unfreundlich als Erbschleicher tituliert, der nur danach trachte, die Hinterlassenschaft von Angela Merkel zu übernehmen, hat zwei Seiten. In der Tat ist der immer etwas spröde daher kommende ...

Mitteldeutsche Zeitung

Kommentar Mitteldeutsche Zeitung zu SPD-Koalitionsvotum in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt/Politik (ots) - Im Landesverband gibt es also eine gravierende Leerstelle. Diese dürfte noch schmerzlicher deutlich werden, sollte es dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz bei der Bundestagswahl gelingen, seinen Umfragen-Höhenflug in Wählerstimmen umsetzen. Zweifellos profitiert die SPD in Berlin von der schwachen CDU-Kampagne. Aber Scholz hat auch ...

Frankfurter Rundschau

Pressestimme Frankfurter Rundschau zu Rot-Grün-Rot

Frankfurt am Main (ots) - Die Frankfurter Rundschau schreibt zur Debatte über eine Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei: Eine Reformkoalition aus SPD, Grünen und Linkspartei ist weit entfernt von der Wirklichkeit. Sie existiert praktisch nur noch in den gezielt gestreuten Rote-Socken-Fantasien der abstiegsbedrohten Unionsparteien. Aber beruhigen kann der wahrscheinliche Ausfall dieser Möglichkeit nicht. Noch ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 5. September 2021 um 21:45 Uhr im Ersten

Neue Westfälische (Bielefeld)

Grünen-Chefin Baerbock warnt vor Deutschland-Koalition

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Grünen-Chefin Annalena Baerbock warnt vor einer möglichen Deutschland-Koalition aus SPD, Union und FDP. "Das würde einen völligen Stillstand für unser Land bedeuten", sagt die Grünen-Spitzenkandidatin der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" (Samstagausgabe). Eine Regierung ohne Grün sei wie Klimaschutz ohne Schutz, so Baerbock. "Eine weitere Regierung, die konsequenten ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zum Team Laschet

Halle/MZ (ots) - Seit Ende April weiß Laschet, dass er sich als Kanzlerkandidat der Union durchgesetzt hat. Ein Team hätte also im Mai vorgestellt werden müssen, nicht drei Wochen vor der Bundestagswahl. Die Männer und Frauen, die nun mit ihren Themenfeldern an Laschets Seite kämpfen, sind durchaus eine gute Wahl. Abgesehen von Friedrich Merz sind sie einer breiten Öffentlichkeit aber nicht bekannt. Sie haben auch ...

Frankfurter Rundschau

Annalena Baerbock (Grüne): "FDP und Union konzentrieren sich vor allem auf Entlastungen für Reiche"

Frankfurter Rundschau, 04.09.2021 (ots) - In der Endphase des Wahlkampfs grenzen sich die Grünen scharf von Union und FDP ab. Sie täten zu wenig, um die soziale Spaltung zu überwinden. "Im Gegenteil: Sie konzentrieren sich vor allem auf Entlastungen für Reiche und haben keine Idee, wie sie die Investitionen, die ...

PHOENIX

AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: Wir haben keine Extremisten in unserer Partei

Bonn (ots) - AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla wehrt sich gegen die Vorwürfe, seine Partei habe ein ungeklärtes Verhältnis zum Rechtsextremismus. "Wir haben keine Extremisten in unserer Partei. Das weise ich zurück." Der AfD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl erklärt in der Sendung unter den linden spezial bei phoenix, die übrigen Parteien versuchten alles, ...

ARD Das Erste

hart aber fair / am Montag, 6. September 2021, 21:30 Uhr, live aus Berlin

ARD Das Erste

"Bericht aus Berlin" am Sonntag, 5. September 2021, um 18:05 Uhr im Ersten

ZDF

SPD-Chefin Esken im ZDF: "Wir entscheiden über den Wahltag hinaus gemeinsam"

ZDF

ZDF-Politbarometer September I 2021 / Projektion: SPD erstmals seit 19 Jahren vor Union/Corona: Mehrheit für 2G-Modell wie in Hamburg

Kölner Stadt-Anzeiger

Kretschmer: Scholz wird Linksbündnis "mit einem Wimpernschlag" zustimmen

Köln (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer geht davon aus, dass die SPD nach der Bundestagswahl ein Bündnis mit der Linkspartei eingehen wird, auch wenn SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz einen solchen Pakt nicht befürwortet. "Am Ende entscheidet dort sowieso nicht Scholz, sondern die linke Parteiführung um Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans und ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Umwelt/Klima weiterhin wichtigstes Thema – SPD gewinnt bei Parteikompetenzen

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Bei den aktuellen Sachurteilen der Bundesbürger liegen SPD und CDU/CSU etwa gleichauf: Bei der Lösung der wichtigsten Aufgaben Deutschlands setzt jeweils ein Viertel auf SPD (25 Prozent) bzw. Union (24 ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Scholz bei Kanzlerpräferenz weiter mit deutlichem Vorsprung

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Der SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz wird weiterhin am ehesten für das Kanzleramt präferiert: Wie vor zwei Wochen (DeutschlandTrend für das ARDMorgenmagazin) würden in einer Direktwahl vier von zehn ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: SPD überholt Union bei Sonntagsfrage

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Die SPD ist in der Sonntagsfrage erstmals seit Februar 2017 wieder stärkste Partei im ARD-DeutschlandTrend. Wenn bereits am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU, auf 20 Prozent der Stimmen (-7 im Vgl. zu Anfang August) und die SPD käme ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Linke-Fraktionschef Dietmar Bartsch würde Rot-Rot-Grün nicht an Nato-Frage scheitern lassen: "Bereit, über alles zu reden!"

Köln. (ots) - Der Fraktionschef der Linkspartei im Bundestag, Dietmar Bartsch, macht den von seiner Partei geforderten Austritt Deutschlands aus der Nato nicht zur Bedingung für eine mögliche Koalition mit der SPD und den Grünen nach der Bundestagswahl. "Wenn es eine rechnerische Mehrheit für Mitte-Links mit ...

PHOENIX

SPD-Vize Midyatli: Wenn Union nicht mehr weiter weiß, packt sie Rote-Socken-Kampagne aus

Bonn (ots) - Scharf kritisiert die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli die Warnungen aus der Union vor einer rot-rot-grünen Koalition nach der Bundestagswahl. "Immer dann, wenn die Union nicht weiter weiß, geht es entweder gegen Migranten, oder sie packen die Rote-Socken-Kampagne wieder aus", äußert sich die SPD-Politikerin in der Sendung unter den ...

PHOENIX

phoenix-Themenabend zur Bundestagswahl: Migration und Europa - Donnerstag, 09. September 2021, ab 18.30 Uhr

Bonn (ots) - Nur noch wenige Tage bis zur Bundestagswahl am 26. September und die Politiker:innen befinden sich in der heißen Phase des Wahlkampfes. phoenix zeigt dazu jeden Donnerstag Themenabende zu den wichtigsten Wahlkampfthemen. Ziel der Reihe ist es, Fakten zu präsentieren und diese einzuordnen, damit sich ...