Ein Sieg für die Meinungsfreiheit: Niederlage für Facebook/Instagram
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Meldungen zum Thema Meinungsfreiheit
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Deutsch
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Jurist: Text der taz-Kolumnistin von Meinungsfreiheit gedeckt
Osnabrück (ots) - Jurist: Text der taz-Kolumnistin von Meinungsfreiheit gedeckt Einschätzung des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Strafrecht beim Deutschen Anwaltverein: Erkennbar eine Satire - Seehofer könnte als oberster Dienstherr der Bundespolizei Strafanzeige wegen Beleidigung stellen Osnabrück. Eine Anzeige gegen die taz-Kolumnistin Hengameh Yaghoobifarah, die in einem satirischen Text Polizisten mit Müll ...
mehrSeehofer-Urteil¶ Politisch falsch¶
Bielefeld (ots) - Carsten Heil¶ Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Fall Seehofer mag juristisch in Ordnung gehen. Politisch ist es das völlig falsche Signal. Was Rassismus aus einem Staat macht, können wir derzeit in den USA beobachten. Menschen mit dunkler Hautfarbe konnten und können nicht so leben, wie sie es wollen. Jetzt in der Corona-Krise und dem nachfolgenden Wirtschaftsdesaster sterben sie zu ...
mehrDieter Nuhr, Alice Schwarzer, Uwe Steimle und andere: Wer wird "Sprachwahrer des Jahres"?
Erlangen (ots) - Uwe Steimle oder Dieter Nuhr könnten "Sprachwahrer des Jahres 2019" werden. Das teilte heute die DEUTSCHE SPRACHWELT mit. Die Sprachzeitung ruft wieder zur Wahl der "Sprachwahrer des Jahres" auf. Die beiden Kabarettisten und andere stehen auf einer Liste mit Vorschlägen. Die Abstimmung endet am 31. Januar 2020 (Stimmabgabe über ...
mehr#phoenixrunde - Streit um Meinungsfreiheit - Wie kommen wir ins Gespräch?, Donnerstag 14. November 2019, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Diskutieren Sie mit! Zwei Drittel der Deutschen glauben laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach, man müsse heutzutage "sehr aufpassen", zu welchen Themen man sich wie äußert. Sogar von Sprechverboten ist die Rede, wenn Aktivisten eine Lesung des ehemaligen Innenministers Thomas de ...
mehrMittelbayerische Zeitung: Lasst die anderen reden! / Eine Mehrheit der Deutschen glaubt, sie könnte öffentlich nicht mehr alles sagen. Dabei leben wir doch in einem der freiesten Länder der Welt. Leitartikel von Christian Eckl
Regensburg (ots) - Die Zahl ist erschreckend: 78 Prozent der Deutschen glauben laut einer Umfrage des Instituts Allensbach, man müsse mit seiner Meinung in der Öffentlichkeit vorsichtig sein. Dabei wird doch in Deutschland niemand eingesperrt, wenn er sagt, was er denkt - anders als ist in vielen Ländern dieser ...
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Bayernpartei: Der Staat darf nicht vor Gewalt zurückweichen
München (ots) - Drei kürzlich vorgekommene Ereignisse werfen ein Schlaglicht auf die politische Kultur und den Zustand der Republik. Der AfD-Gründer Bernd Lucke wurde von Randalierern daran gehindert, Vorlesungen zu halten. Ähnliches geschah dem ehemaligen CDU-Innenminister Thomas de Maiziére, der eine geplante Lesung anlässlich des "Göttinger Literaturherbstes" nicht abhalten konnte. Und FDP-Chef Lindner wurde ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs macht Karlsruhe mitverantwortlich für Erstarken des Rechtextremismus
Köln (ots) - Michael Bertrams: Hoher Anteil an der zunehmenden Unverfrorenheit - Entzug von Grundrechten nach Artikel 18 "nicht zielführend" Köln. Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs für Nordrhein-Westfalen, Michael Bertrams, macht das Bundesverfassungsgericht mitverantwortlich für das Erstarken ...
mehrBLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien
"Social Media bedeutet auch Verantwortung" / Rezo befeuert Debatte zur Meinungsmacht der Sozialen Medien
München (ots) - Siegfried Schneider, der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), begrüßt, dass die Debatte um das Video des YouTubers Rezo das wichtige Thema der Meinungsmacht des Internets endgültig auf die politische Agenda gesetzt hat: "Social Media bedeutet auch Verantwortung - vor ...
mehrphoenix runde: Streit um Meinungsfreiheit - YouTuber gegen GroKo? - Mittwoch, 29. Mai 2019, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Junge Wähler haben die Parteien der Großen Koalition bei der Europawahl hart abgestraft. Eine mögliche Ursache für den Absturz, vor allem der CDU, scheint schnell gefunden: Die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer vermutet einen "Rezo-Effekt" und bezeichnet das mittlerweile über zwölf ...
mehrRheinische Post: Bremer CDU-Wahlsieger sieht im Internet die gängigen Kategorien von Meinungs- und Pressefreiheit verschwimmen
Düsseldorf (ots) - Der Bremer CDU-Wahlsieger und IT-Unternehmer Carsten Meyer-Heder hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer gegen Anfeindungen wegen ihrer Äußerung zur Meinungsmache im Internet in Schutz genommen und einen Diskurs über Grenzfragen gefordert. "Die Verrohung der Sprache, auf Youtube, aber auch ...
mehrLaschet stellt sich in Fragen der Meinungsfreiheit im Netz gegen seine Parteivorsitzende
Bonn (ots) - Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich gegen Regeln für die Meinungsfreiheit im Internet ausgesprochen und sich damit gegen die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer gestellt. "Als Politiker muss man jede Kritik hinnehmen, das gehört zur Demokratie", sagte Laschet dem Fernsehsender phoenix. Allerdings müsse es ...
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Rheinische Post: Studie: Die Meinungsfreiheit ist das liebste Grundrecht der Deutschen
Düsseldorf (ots) - Die Meinungsfreiheit ist nach einer Studie der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) das "Lieblingsgrundrecht" der Deutschen. Die in Artikel 5 des Grundgesetzes verankerte Freiheit der Meinung, der Presse, der Kunst und der Wissenschaft sei für die meisten Befragten das wertvollste Grundrecht, heißt es in einer Erhebung des KAS-Forums für ...
mehrBayernpartei: Im Zweifel für die Meinungsfreiheit - immer!
München (ots) - Am 25. Mai sind Europawahlen. Und auch wenn der Ausdruck Schicksalswahlen arg bedeutungsschwanger klingt, wichtig sind diese Wahlen schon. Denn es geht um die Ausrichtung der EU in den nächsten Jahren. Nach Ansicht der Bayernpartei geht es auch um die zukünftige persönliche Freiheit des einzelnen, auch und vor allem um Meinungsfreiheit. Denn auf leisen Sohlen ist diese EU - mit Hilfe ihrer ...
mehrphoenix-Sendung zum Internationalen Tag der Pressefreiheit: Medien zwischen wachsender Bedrohung und Verantwortung
Bonn (ots) - Welche Perspektiven haben Medien künftig im Spannungsfeld zwischen gestiegenen Erwartungen der Bürger, aber auch einer zunehmenden Beeinträchtigung der Arbeit von Journalisten? Welche Rolle spielen soziale Netzwerke, sind sie Brutstätte von Hass und Hetze auch gegen Journalisten, oder Ergänzung der ...
mehrAkute Gefahr für Meinungsfreiheit in Hessen / Erste Pilotstudie zu Hass und Hetze im Internet
Ein DokumentmehrMittelbayerische Zeitung: Leitartikel zu Asyl/Sami A.: Angriff auf den Rechtsstaat von Katharina Kellner
Regensburg (ots) - Im Fall Sami A. hat offenbar eine Behörde sehenden Auges Recht und Gesetz gebrochen. Der angebliche frühere Leibwächter Osama Bin Ladens wurde nach Tunesien abgeschoben, obwohl ein Gericht dies untersagt hatte. Falls die Behörde vom Gerichtsbeschluss wusste, hat sie gegen einen fundamentalen ...
mehrBayernpartei: EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei - Realitäten endlich anerkennen!
München (ots) - Die EU-Kommission hat der Türkei in einem gestern vorgestellten Bericht bescheinigt, dass sie sich in Riesenschritten von der EU wegbewegt. Insbesondere was Meinungsfreiheit, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit betrifft, hat sich die Situation in den letzten 12 Monaten massiv verschlechtert. Den ...
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BDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.
BDZV: Netzwerkdurchsetzungsgesetz funktioniert nicht / Zeitungsverleger kritisieren Blockade des Twitter-Accounts von "Titanic" als Zensur
Berlin (ots) - Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hat die Blockade des Satiremagazins "Titanic" auf Twitter als "Zensur" kritisiert. "Nun tritt ein, wovor wir bereits bei der Verabschiedung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes gewarnt haben", sagte BDZ-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff. Die ...
mehrREPGOW Kanzlei für neue Medien
Recht auf Meinungsfreiheit durchsetzen - auch gegenüber Facebook / Die Rechtsanwaltskanzlei REPGOW wird Klagen gegen Facebook-Zensur künftig für Rechtsschutzversicherte kostenlos führen
Regensburg (ots) - "Facebook sperrt in letzter Zeit vermehrt Nutzer wegen angeblicher Verstöße gegen die Gemeinschaftsstandards", erklärt Kanzleiinhaber Dr. Christian Stahl. Das sei in den meisten Fällen rechtswidrige Zensur. Stahl fährt schwere Geschütze auf: "Was hier stattfindet, ist eine Kampagne gegen die ...
mehrBLM Bayerische Landeszentrale für neue Medien
Was hilft gegen Hass im Netz? / Kontroverse Diskussion über Gegenstrategien auf den 15. Augsburger Mediengesprächen
München (ots) - Auf einmal las der Gründer einer Willkommensinitiative für Flüchtlinge seine eigene Todesanzeige auf Facebook. Eine ziemlich makabre Form von "Hass im Netz", die Buchautorin Ingrid Brodnig als Beispiel in ihrer Keynote auf den 15. Augsburger Mediengesprächen schilderte. Es zeigt, welche ...
mehrNetzwerkdurchsetzungsgesetz gefährdet Debattenkultur im Netz - Amadeu Antonio Stiftung lehnt Entwurf ab und fordert runden Tisch
Berlin (ots) - Nach dem heutigen Treffen mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Ulrich Kelber im Bundesjustizministerium erneuert die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung, Anetta Kahane, ihre Kritik am Netzwerkdurchsetzungsgesetz: "Der vorliegende Entwurf geht inhaltlich an den Erfordernissen vorbei, ist ...
mehrBDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.
Kein staatliches Monopol auf Wahrheit / BDZV kritisiert Pläne von Unionspolitiker Thomas Jarzombek
Berlin (ots) - Das von Bundesjustizminister Heiko Maas geplante Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist zwar aus der richtigen Absicht entstanden, die Verbreitung strafbarer Inhalte auf sozialen Plattformen zu unterbinden, führt aber zwangsläufig zu Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit, wenn Facebook oder ...
mehrDunja Hayali erhält Annemarie-Renger-Preis des ASB
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