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  • 05.05.2019 – 17:49

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zur Enteignungsdebatte

    Halle (ots) - Die Debatte um Enteignungen ist eine Art politisches Wunder: Die CDU ist dankbar für das unerwartete Wahlkampfgeschenk, das ihren Klassiker ,Freiheit statt Sozialismus' wieder aktuell macht. Und SPD-Landeschef Lischka prophezeit, dass am Ende die SPD gestärkt aus der Debatte gehen wird. Kann das sein? Ein Streit, der beiden Parteien nutzt? ...

  • 05.05.2019 – 17:48

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zum Brexit

    Halle (ots) - In Theresa Mays Angebot steckt jene Art von schmerzhaftem Kompromiss, ohne den es auf der Insel nicht gehen wird. Wer meint, er könne auf Maximalpositionen beharren und obendrein sein politisches Süppchen kochen, wird nicht nur einen geordneten Brexit verspielen, sondern auch die eigene Macht. Und wenn es ganz schlecht läuft - und in Großbritannien läuft es schon lange sehr schlecht -, verspielt er auch ...

  • 05.05.2019 – 17:47

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: MZ-Kommentar zur Impfpflicht

    Halle (ots) - Eines muss man Jens Spahn lassen: Wenn der Gesundheitsminister ein Problem oder Missstände sieht und von einer Lösung überzeugt ist, lässt er nicht locker, sondern handelt. Er legt in einem für die Regierung ungewohnten Tempo Gesetzesvorschläge vor. So jetzt auch geschehen mit der Impfpflicht. Worüber seit Jahrzehnten ohne Ergebnis diskutiert wurde, soll jetzt Realität werden. Eine Impfpflicht ist 50 ...

  • 03.05.2019 – 17:46

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Orban und Salvini

    Halle (ots) - Das Duo, das sich für so wichtig hält, sucht intensiv nach Möglichkeiten, künftig im Europa-Parlament zu kooperieren. Die Mitgliedschaft von Orbáns Partei Fidesz in der konservativen Europäischen Volkspartei EVP, die auch nach der Europawahl Ende Mai die meisten Abgeordneten in Straßburg stellen dürfte, ist derzeit suspendiert. Er sucht Partner für die Zeit nach dem endgültigen Bruch mit der EVP, ...

  • 03.05.2019 – 17:45

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu gewaltbereiten Rechten

    Halle (ots) - Die zentrale Herausforderung der Sicherheitsbehörden besteht in der Identifizierung dessen, was heute als rechtsextrem zu gelten hat. Denn wenn ein wachsender Teil der einstigen politischen Mitte die Affekte von Rechtsextremisten teilt, dann fällt es der Mitte naturgemäß schwer, die Abgrenzung nach Rechtsaußen vorzunehmen. Dabei beginnt Rechtsextremismus nicht erst bei militanten Umsturzfantasien, ...

  • 02.05.2019 – 18:24

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Mitgliederschwund bei den Kirchen

    Halle (ots) - Die Kirchen haben eine klare Botschaft, sie sind gut vernetzt in Städten und auf dem Land, zählen auf viele Freiwillige. Trotzdem verlieren viele Christen die Bindung zur Kirche, wenn sie ins Arbeitsleben eintreten oder Familien gründen. Die Kirche lebt stattdessen finanziell von den Besserverdienenden und den Alten. Das reicht nicht und zwingt die Kirchenoberen auf neue Gleise. Die Kirche muss zusehen, ...

  • 29.04.2019 – 19:00

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zur CO2-Steuer

    Halle (ots) - Es ist nahezu unvermeidlich, dass vor allem einkommensschwächere Bevölkerungsschichten unter einer CO2-Steuer zu leiden hätten. Wer in einem schlecht gedämmten Altbau mit Ölheizung lebt, wer einen in die Jahre gekommenen Spritschlucker fahren muss, wer konventionell produzierte Lebensmittel kauft, wird überproportional belastet. Auch droht eine neue Ungerechtigkeit zwischen Stadt- und Landbevölkerung: ...

  • 29.04.2019 – 18:58

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Spanien

    Halle (ots) - Das sind wahrlich keine guten Zeiten für eine neue Wackelregierung. Zumal sich die Regierungsbildung wieder über Wochen hinziehen dürfte. Vor der Europawahl am 26. Mai wird es vermutlich keine neue Regierung geben. Auch weil an diesem Tag noch mehr politische Macht auf dem Spiel steht: In Spanien werden dann Kommunal- und Regionalwahlen abgehalten. Das alles macht es nicht einfacher. Eine weitere Nachricht aus Spanien weckt Sorgen: In dieser Wahl zog ...

  • 28.04.2019 – 17:49

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zur FDP

    Halle (ots) - Es wäre unfair zu sagen, dass Lindner die Partei der eigenen Person unterworfen hat. Die Partei hat sich nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag 2013 Lindner unterworfen - in der Hoffnung, dass er sie irgendwie rettet und am Leben hält. Das hat Lindner getan - und dafür hat er bis heute Kredit in der Partei. Das gilt, obwohl er die FDP mit der Art, wie er die Jamaika-Verhandlungen nach der Wahl im Jahr 2017 scheitern ließ, in eine strategisch schwierige Lage ...

  • 28.04.2019 – 17:46

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu russischen Pässe für Ukrainer

    Halle (ots) - Um es unmissverständlich zu sagen: Diese Ankündigung ist nichts anderes als die Erklärung eines erneuerten hybriden Krieges gegen das krisengeschüttelte Nachbarland. Die Vergabe von Pässen an Bürger anderer Staaten verstößt eklatant gegen das Völkerrecht, in dem die Personal- und Gebietshoheit eindeutig geregelt sind. Putin ignoriert dies und stellt damit die territoriale Integrität der Ukraine in ...

  • 26.04.2019 – 18:27

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Macron und Frankreich

    Halle (ots) - In der Tat wurde Macron für ein Programm gemäßigter Reformen gewählt, mit denen er Frankreich modernisieren will. Dass er dieses Programm im Wahlkampf "Revolution" nannte, war trügerisch: Anders als die Opposition und die "Gelbwesten" fordert Macron keinen radikalen Systemwechsel. Hierin fügt sich Macrons jüngster Maßnahmen-Katalog ein, in dem er sich zwar zu sozialen Gesten und der Dezentralisierung ...

  • 26.04.2019 – 18:25

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Joe Biden

    Halle (ots) - Die Wahl aber wird nicht an den Unis und nicht in den Küsten-Großstädten entschieden, sondern im Rostgürtel von Michigan, Ohio, Pennsylvania und Wisconsin. Diese industriell geprägten Bundesstaaten waren fest in demokratischer Hand, bis Trump sie 2016 eroberte. Ohne ihre Wahlmänner führt kein realistischer Weg ins Weiße Haus. In der zweiten Phase des Wahlkampfes wird es daher wesentlich darum gehen, ...

  • 25.04.2019 – 18:55

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Commerzbank/Deutsche Bank

    Halle (ots) - Selbst wenn man an das Wunder zweier reibungsloser Sanierungen glaubt, bleibt dem deutschen Bankenmarkt ein grundsätzliches Problem: Es gibt zu viele Banken. Das Geschäft mit Privatkunden und mittelständischen Firmen haben die Sparkassen und die Volks- und Raiffeisenbanken fest in der Hand. Zusätzlich drängen neue Konkurrenten, sogenannte Fintechs, hinein. Und das Investmentbanking als Ertragsquelle ...

  • 25.04.2019 – 18:54

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zur "Mitte-Studie"

    Halle (ots) - Und trotzdem macht man es sich zu leicht, wenn man die Ausbreitung des Populismus so abtut - oder sie der Debatte zuschreibt, die nach der großen Flüchtlingsaufnahme von 2015 und 2016 Deutschland spaltete. Denn die Wut der Gelbwesten in Frankreich, das Votum für den Brexit und die Wahlsiege der Populisten Trump in den USA und Bolsonaro in Brasilien lassen sich damit nicht erklären. Sehr wohl aber damit, ...

  • 25.04.2019 – 18:52

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Kim und Putin

    Halle (ots) - Putin und Kim wissen, dass sich die Korea-Frage nur international lösen lässt. In Wirklichkeit hatten die beiden starken Männer vor allem ein gemeinsames Ziel: Sie wollten auf der Weltbühne Präsenz zeigen. Für Kim ist der oft erprobte Ansatz, irgendeine Art von Macht zu demonstrieren, existenziell. Er hat wenig zu verlieren. Also führt er am liebsten seine nuklearen Folterinstrumente vor, stets ...

  • 24.04.2019 – 17:45

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: Kulturpolitik/Sachsen-Anhalt/Oper Halle/Preis Oper Halle und Puppentheater Magdeburg erhalten Theaterpreis des Bundes

    Halle (ots) - Die Oper Halle gehört zu den elf Theatern, die mit dem Theaterpreis des Bundes ausgezeichnet werden. Das meldet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung unter Berufung auf eine Mitteilung von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU. Die Ehrung ist mit jeweils 75.000 Euro dotiert. Doppelte ...

  • 24.04.2019 – 17:30

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung: zu Boris Palmer und der Bahn

    Halle (ots) - Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat das Motiv nun aufgegriffen, als er die Internet-Startseite der Bahn kritisierte: "Alte weiße Männer" kämen als Bahnreisende offenbar nicht vor. Und man müsse fragen, welche Gesellschaft die Bahn damit abbilden wolle. Dabei muss man fragen, welches Gesellschaftsbild Palmer hat. Bei wie vielen älteren weißen Männern wäre die Werbung in seinen Augen in ...