AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Meldungen zum Thema Demokratie
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Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen (BDP)
BDP-Pressemitteilung zum Tag der Psychologie 2026 in NRW "Demokratie stärken" - aber wie?
Pressemitteilung „Demokratie stärken“ – aber wie? Der Tag der Psychologie in NRW am 26. September 2026 widmet sich dem Thema und zeigt, was die Psychologie als Profession zur Stärkung der Demokratie ...
Ein DokumentmehrPrien bei „maischberger“: „Jüdinnen und Juden können sich in Berlin nicht mehr sicher fühlen, wenn diese Bürgermeisterin gewählt wird“
Berlin (ots) - Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) warnt davor, in der Hauptstadt Elif Eralp (Linke) zur Bürgermeisterin zu wählen: „Jüdinnen und Juden können sich in Berlin nicht mehr sicher fühlen, wenn diese Bürgermeisterin gewählt wird“. Prien, die jüdische Wurzeln hat, fordert von Bündnis ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" zur Kampagne gegen die Vergesellschaftungspläne der Berliner Linken
Berlin (ots) - Vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus liefen die Kampagnen gegen Die Linke auf Hochtouren, nach ihrem Sieg gehen sie noch intensiver weiter. Eine hat deren Pläne zur Bekämpfung von Mietwucher und Co. zum Thema, und sie wärmt ein ums andere Mal falsche Mythen auf, etwa zur geplanten Umsetzung ...
mehrBerlins Linke
Straubing (ots) - Die Berliner Linkspartei ist nicht regierungsfähig. Ihr Antisemitismus-Problem stinkt zum Himmel. Elif Eralp, die strahlende Wahlsiegerin, hat nicht den Hauch einer Chance, die Israelhasser in den Reihen ihrer Partei einzuhegen. Auch die neuen Hinweise, dass Teile der Linken eine sehr problematische Nähe zum schwerkriminellen Clan-Milieu aufweisen, beunruhigen zutiefst. Grüne und SPD dürfen sich jetzt nicht von irgendwelchen wohlfeilen Distanzierungen ...
mehrZDF Programmänderung ab KW 39/26
Mainz (ots) - Woche 39/26 Mi., 23.9. Bitte neuen Ausdruck beachten: 22.45 Die Spur (HD/UT) Missbrauch: Insider schockt die Techno-Szene Film von Maike von Galen und Silja Thoms Kamera: Markus Dassel Deutschland/Türkei 2026 Im Streaming: 23. September 2026, 18.00 Uhr bis 23. September 2031 Woche 40/26 Mi., 30.9. Bitte Programmänderung ab 0.45 Uhr beachten: 0.45 Inside CDU (HD/UT) Rehbraun Film von Steffen Haug und Denise Jacobs Deutschland 2026 1.20 Inside CDU (HD/UT) Retro ...
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Siemtje Möller (SPD): "Wir stehen sehr klar zu einer Bundesregierung, die geführt wird von der Union"
Berlin/Bonn (ots) - Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller hält nach den Landtagswahlen an der aktuellen Bundesregierung unter CDU-Führung fest. Im Interview mit dem TV-Sender phoenix sagte sie: "Der Kanzler ist gewählt, auch mit den Stimmen der SPD. Wir haben einen Koalitionsvertrag, zu ...
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MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema: „Nach den Wahlen. Was muss anders werden?"
mehrBDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.
"Demokratie braucht viele Stimmen": Große Resonanz auf bundesweite Aktionswoche / Mehr als 180 Medienpartner beteiligt / Hunderte Beiträge und Aktionen in Print, Digital, Radio und Fernsehen
Berlin (ots) - Die bundesweite Aktionswoche "Demokratie braucht viele Stimmen" hat ein enorm großes Echo gefunden. Mehr als 180 Medienpartnerhaben sich an der gemeinsamen Initiative beteiligt. Zeitungen, Zeitschriften, kostenlose Wochenzeitungen sowie private und öffentlich-rechtliche Radio- und Fernsehanbieter ...
mehrOtto-Friedrich-Universität Bamberg
PM: Mehr Lohn schafft nicht automatisch mehr Vertrauen
Mehr Lohn schafft nicht automatisch mehr Vertrauen Studie der Universität Bamberg untersucht den Zusammenhang zwischen Lohnentwicklung und Vertrauen in demokratische Institutionen Vertrauen in demokratische Institutionen ist eine wichtige Grundlage für gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine funktionierende Demokratie. Gleichzeitig schwindet dieses Vertrauen seit Jahren. Als mögliche Ursache gilt häufig eine ...
mehrKommentar von "nd.DerTag" zu den Wahlergebnissen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin
Berlin (ots) - Welche Klammer passt zu den sehr unterschiedlichen Wahlausgängen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin? Manche Kommentatoren ziehen den Schluss, dass die politischen Ränder auf linker und rechter Seite gestärkt wurden. Das mag naheliegend erscheinen, hilft aber nicht weiter, um die Stimmungslagen in Schwerin und Berlin zu erklären. Im ländlich ...
mehrNach den Wahlen: "ZDF spezial" und "maybrit illner spezial"
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ZDF-Programmänderung ab Woche 39/26
Mainz (ots) - Woche 39/26 Mo., 21.9. Bitte Programmänderung ab 19.25 Uhr beachten: 19.25 ZDF spezial (VPS 19.24/HD/UT) Nach den Wahlen - Wie weiter in Bund und Ländern? Moderation: Shakuntala Banerjee Im Streaming: 21. September 2026, 19.25 Uhr bis 21. September 2028 ("WISO" entfällt. Weiterer Ablauf ab 20.15 Uhr wie vorgesehen.) Di., 22.9. Bitte neuen Ausdruck beachten: 20.15 Machtbeben: CDU im Abstiegskampf (HD/UT) ...
mehr"Inside CDU": Vier neue Folgen im ZDF streamen / Zudem Doku "Machtbeben: CDU im Abstiegskampf" am Dienstag im ZDF
mehrTino Chrupalla (AfD): Bürger erwarten, dass wir die Probleme lösen
Berlin/Bonn (ots) - Der Parteivorsitzende der AfD, Tino Chrupalla, hat nach dem Wahlsieg seiner Partei in Mecklenburg-Vorpommern erklärt, seine Partei sei gesprächsbereit. Bei phoenix sagte Chrupalla: "Wir haben natürlich trotzdem den Regierungsauftrag und wir sind trotzdem zu Gesprächen bereit. Ich denke, das ist wichtig und das erwarten die Bürger, dass wir ...
mehrStellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien (CDU) zur Kanzler-Debatte: Es gibt kein anderes personelles Angebot
Berlin/Bonn (ots) - In der CDU beginnt die Aufarbeitung der beiden Niederlagen des gestrigen Wahlsonntags. Bundesbildungsministerin und stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU Karin Prien gab sich selbstkritisch, ließ jedoch keinen Zweifel daran, dass man auch in Zukunft auf Bundeskanzler und CDU-Parteichef ...
mehrKein Durchmarsch der AfD - das ist leider schon eine gute Nachricht / Kommentar von Dietmar Ostermann
Freiburg (ots) - "Die sonst sieche SPD darf Manuela Schwesigs fulminante Aufholjagd feiern, aber sie sollte diese nicht überbewerten. In Mecklenburg-Vorpommern gab es den von der "Frau gegen Blau" erhofften Sogeffekt: Die größte Kraft der Mitte wurde gestärkt, um einen neuen AfD-Triumph zu verhindern... Sollte die SPD sich nun im Bund von Schwesigs harter ...
mehrAfD-Bundessprecher Tino Chrupalla: AfD hat den Regierungsauftrag in Mecklenburg-Vorpommern
Schwerin/Bonn (ots) - Die AfD beansprucht nach den ersten Hochrechnungen der heutigen Landtagswahl das Ministerpräsidentenamt in Mecklenburg-Vorpommern. "Wir sind ganz klar Wahlsieger und haben damit auch den Regierungsauftrag", äußerte sich AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla im Fernsehsender phoenix. Man werde allen im Schweriner Landtag vertretenen Parteien ...
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CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann: "Wir sind zerrieben worden in dem polarisierten Wahlkampf von Manuela Schwesig mit der AfD."
Berlin/Bonn (ots) - Die CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann sucht nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin nach Gründen für das schlechte Abschneiden ihrer Partei. Im phoenix-Interview sagte sie:"Das ist ein erschütterndes Ergebnis in Mecklenburg-Vorpommern für uns. Wir sind zerrieben worden ...
mehrDoppelter Murks
Frankfurt (ots) - Was kommt heraus, wenn Union und SPD mit zwei Landtagswahlen im Nacken und jeweils einer unsinnigen Idee in die Verhandlungen gehen? Im Sinne der Dialektik könnte man ein Ergebnis erhoffen, das zumindest etwas besser ist als die Einzelvorschläge. Aber Murks plus Murks ergibt hier nur doppelten Murks: ein Tankrabatt und mittelfristig ein Spritpreisdeckel. Die Kombi liefert ein Glanzstück: einen Plan, der sowohl teuer ist als auch wenig zielgenau, der auf ...
mehr10.000 Lehrkräfte für NRW versprochen: Landesregierung kann keine Zahlen zu Einstellungen liefern
Düsseldorf (ots) - Unterrichtsausfall und Lehrermangel sind die größten Probleme an den Schulen in NRW. In ihrem Koalitionsvertrag hatte die schwarz-grüne Landesregierung 2022 deshalb angekündigt, 10.000 zusätzliche Lehrkräfte in das System Schule zu bringen. Wie die Neue Westfälische nun berichtet, ist es ...
mehrDa fällt etwas auseinander - von den Folgen der drei Landtagswahlen / Kommentar von Kristina Dunz
Freiburg (ots) - "Es fällt gerade etwas auseinander, was einmal zusammengehörte: Die Bevölkerung, die sich 1989 ziemlich einig war, dass die Demokratie die beste aller Staatsformen ist. Der Bruch verläuft nicht nur zwischen Ost und West. Union und SPD sind nicht mehr die Volksparteien, die bis in den letzten Winkel des Landes ihre Leute haben, die sich um die ...
mehrSachsen-Anhalts Regierung will Kultur gegen AfD-Einflussnahme schützen
Politik/Sachsen-Anhalt/Kultur (ots) - Halle - Vor einem möglichen Regierungswechsel versucht Sachsen-Anhalts Regierung aus CDU, SPD und FDP, Kultureinrichtungen gegen eine mögliche Einflussnahme der AfD abzusichern. Nach Recherchen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Wochenendausgabe) haben unter anderem die Bauhaus-Stiftung in Dessau sowie die für ...
mehrSachsen-Anhalts Finanzminister hält teure AfD-Versprechen für nicht umsetzbar
Politik/Sachsen-Anhalt/Finanzen (ots) - Halle - Die AfD in Sachsen-Anhalt hat nach Einschätzung von Landesfinanzminister Michael Richter (CDU) unrealistische Versprechungen gemacht. "Die kostenfreie Kita wird sich nicht finanzieren lassen, weil die benötigte Summe irgendwo anders eingespart werden müsste", sagte Richter der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen ...
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Pressestimme zu Manuela Schwesig:
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung: (ots) - Schwesigs Haltung gegenüber der AfD ist glasklar und ihre Aufholjagd ein echtes Ausrufezeichen: Die AfD mag in weiten Teilen Ostdeutschlands die neue Volkspartei sein, ausgemacht ist ihr Siegeszug bis in die Regierungsämter und Amtsstuben hinein noch lange nicht. Das Wahlergebnis von Sachsen-Anhalt hat die Republik geschockt. Mecklenburg-Vorpommern könnte zumindest eine Prise Hoffnung bringen: Die demokratische Mitte kann ...
mehrZitterwahlen für Merz
Frankfurt (ots) - Dieser Wahlsonntag kann vieles bringen, was die Republik noch nicht erlebt hat. Eine Linke als Wahlsiegerin bei der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin, wo Kandidatin Elif Eralp knapp führt, ist nicht ausgeschlossen. Wenn die CDU das Rote Rathaus verlieren sollte, wäre das ein weiterer Tiefschlag für die Partei von Merz - und für ihn. Man müsste ihm keine Träne nachweinen, zu oft hat er sich im Ton gegen die eigene Bevölkerung vergriffen und zu ...
mehrCAREN MIOSGA / am Sonntag, 20. September 2026, um 22.00 Uhr im Ersten
mehrAbfrage der Deutschen Umwelthilfe vor Wahl in Berlin: Spitzenkandidaten von SPD, Grüne und Linke wollen Zerstörung des geschützten Radweges auf der Kantstraße stoppen - CDU schweigt
Berlin (ots) - Unmittelbar vor der Berliner Wahl haben sich die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten von SPD, Grüne und Linke gegenüber der Deutschen Umwelthilfe (DUH) für den Stopp der vom Berliner Senat beschlossenen Zerstörung des geschützten Radwegs auf der Kantstraße ausgesprochen. Zuvor hatte der ...
mehrBerufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen (BDP)
BDP-Pressemitteilung: Jede Stimme zählt - für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte
Pressemitteilung Jede Stimme zählt - für Demokratie, Freiheit und Menschenrechte Was die Landtagswahlen 2026 und 2027 mit individueller Selbstbestimmung und Potenzialentfaltung zu tun haben. Berlin, 17.09.2026: ...
Ein DokumentmehrFeminist Futures II - 1200 Feminist*innen diskutieren Strategien für Solidarität statt rechter Spaltung - 25. bis 27.9., Ruhr-Uni-Bochum
Bochum (ots) - Was haben Kitas, Pflege, Gesundheitsversorgung und bezahlbares Wohnen mit demokratischer Teilhabe zu tun? Wie sehen solidarische Antworten auf gesellschaftliche Krisen aus, die Enttäuschung über 'die Politik' auffangen? Darüber diskutieren vom 25. bis 27.9. über 1200 Teilnehmer*innen aus 22 ...
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