Drehstart für historisches ZDF-Politdrama "The Wall" (FOTO)
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Meldungen zum Thema Demokratie
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VNG-Information: Fotoausstellung "Engagement zeigt Gesicht" in Leipzig eröffnet
Ein Dokumentmehr Rheinische Post: Weidel hält CDU für "nicht koalitionsfähig"
Düsseldorf (ots) - In der Debatte über eine mögliche Koalition zwischen CDU und AfD in Sachsen hat AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel ein Bündnis aktuell ausgeschlossen. "Für uns ist die CDU derzeit nicht koalitionsfähig", sagte Weidel der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitag). Diese Partei sei "völlig entkernt und weit weg von den Werten, die sie früher vertreten" habe, erklärte die Fraktionschefin der AfD ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: Martin Schulz fordert Gastfreundschaft für Erdogan bei Staatsbesuch in Deutschland
Köln (ots) - Köln. Der frühere SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich dafür ausgesprochen, den türkischen Staatspräsidenten Erdogan bei dessen Deutschland-Besuch gastfreundlich zu behandeln. "Erdogan ist das Staatsoberhaupt eines befreundeten Landes", sagte Schulz im Interview mit dem "Kölner ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: Martin Schulz fordert große Koalition zu EU-Initiative mit Frankreich auf - Plädoyer für "konföderale Strukturen"
Köln (ots) - Köln. Der frühere Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, hat angesichts der politischen Krisen in Europa eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich gefordert. "Deutschland muss jetzt zusammen mit Frankreich die Initiative in der EU ergreifen", sagte Schulz dem "Kölner ...
mehrRheinische Post: Kommentar / Merkel braucht eine Exit-Strategie = VON EVA QUADBECK
Düsseldorf (ots) - Die Kanzlerin braucht dringend ein Konzept, wer und zu welchem Zeitpunkt ihre Nachfolge an der Parteispitze und damit möglicherweise auch im Kanzleramt antreten kann. Wenn die CDU-Spitze nicht selbst eine Exit-Strategie für die Kanzlerin findet, wird der Unmut von Partei und Wählern dies übernehmen. Dagegen dürften die Turbulenzen rund um die ...
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KN: Habeck: Große Koalition muss "einfach mal ihre Arbeit machen"
Kiel (ots) - Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck hat die Bundesregierung nach der Abwahl von Unions-Fraktionschef Volker Kauder aufgefordert, sich der Sacharbeit zuzuwenden. "Ich wünsche mir als Bürger, dass Union und SPD einfach mal ihre Arbeit machen. Ist ja nicht so, als gäbe es keine politischen Aufgaben", sagte Habeck den "Kieler Nachrichten" (Donnerstagausgabe). "Die Regierung taumelt seit Monaten von ...
mehrRheinische Post: KORREKTUR: Grosse-Brömer: "In herausfordernden Zeiten kann ich weiterhin meinen Beitrag für die Unionsfraktion leisten"
Düsseldorf (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), stellt sich nach anfänglicher Zurückhaltung voll hinter den neuen Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Er freue sich, dass Brinkhaus der CDU/CSU-Fraktion seine Wiederwahl als Erster Parlamentarischer ...
mehrRheinische Post: Beitrag für die Unionsfraktion leisten
Düsseldorf (ots) - Grosse-Brömer: In herausfordernden Zeiten kann ich weiterhin meinen Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (CDU), stellt sich nach anfänglicher Zurückhaltung voll hinter den neuen Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Er freue sich, dass Brinkhaus der CDU/CSU-Fraktion seine Wiederwahl als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer vorschlage, sagte ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: NRW-CDU-Politiker: Fall Maaßen war Anlass für Kauder-Abwahl
Köln (ots) - Der Generalsekretär der NRW-CDU, Josef Hovenjürgen, sieht im Umgang der großen Koalition in Berlin mit Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen den Anlass für die Abwahl des Unionsfraktionsvorsitzenden und Merkel-Vertrauten Volker Kauder. "Mir war schon am Wochenende klar, dass das Gezerre um die Causa Maaßen die Wahl beeinflussen würde. Für ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: NRW-CDU-Politiker: Fall Maaßen war Anlass für Kauder-Abwahl
Köln (ots) - Der Generalsekretär der NRW-CDU, Josef Hovenjürgen, sieht im Umgang der großen Koalition in Berlin mit Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen den Anlass für die Abwahl des Unionsfraktionsvorsitzenden und Merkel-Vertrauten Volker Kauder. "Mir war schon am Wochenende klar, dass das Gezerre um die Causa Maaßen die Wahl beeinflussen würde. Für ...
mehrphoenix Premiere: Das Hohe Haus - Bewährungsprobe für den Bundestag. Eine Langzeitbeobachtung von Lars Seefeldt und Bernd Benthin, phoenix 2018, Donnerstag, 18. Oktober 2018, 20.15 Uhr
Bonn (ots) - Vor einem Jahr, am 24. Oktober 2017, trat der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes zusammen. Aus diesem Anlass zeigt phoenix am 18. Oktober 2018 ab 20.15 Uhr einen Themenabend zu Parlamentarismus und Demokratie in schwierigen Zeiten. Im Mittelpunkt steht die ...
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Heilbronner Stimme: Politologe Jürgen Falter zur Kauder-Abwahl: Frustrierte Fraktion fühlte sich nur noch als Vollziehungsgehilfe des Kanzleramtes - Unzufriedenheit auch wegen Flüchtlingspolitik Merkels
Heilbronn (ots) - Der Politologe Jürgen Falter sieht in der Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Unionsfraktionschef und der Abwahl Volker Kauders den Ausdruck einer tief sitzenden Frustration innerhalb der Fraktion. Falter sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch): "Es ist von außen her natürlich schwer zu sagen, ...
mehrHeilbronner Stimme: Politologe Oskar Niedermayer zur Abwahl Kauders: Misstrauensvotum gegen Angela Merkel
Heilbronn (ots) - Der Politologe Oskar Niedermayer sieht in der Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Unionsfraktionschef und der Abwahl Volker Kauders ein Misstrauensvotum gegen die Kanzlerin. Niedermayer sagte der "Heilbronner Stimme" (Mittwoch): "Mit dieser Entscheidung sendet die Fraktion die klare Botschaft, dass ...
mehrRheinische Post: SPD-Abgeordneter Özdemir: "Die Union ist nicht mehr regierungsfähig"
Düsseldorf (ots) - Der SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir hat dem Koalitionspartner CDU/CSU die Regierungsfähigkeit abgesprochen. "Die Union ist nicht mehr regierungsfähig", sagte Özdemir der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mittwoch). "Angela Merkel hat einmal mehr massiv an Autorität eingebüßt", betonte der SPD-Politiker. Pressekontakt: Rheinische Post ...
mehrRheinische Post: Kommentar / Das Ende der Ära Merkel ist nah = VON KRISTINA DUNZ
Düsseldorf (ots) - Angela Merkel hat nicht mehr viel Zeit, wenn sie ihren Traum noch verwirklichen will. Sie wollte immer selbstbestimmt aus der Politik aussteigen, nicht davongejagt, nicht abgewählt werden. Das droht ihr gerade aus den Händen zu gleiten. So wie es allen ihren Vorgängern im Kanzleramt ergangen ist, die am Ende doch an der Macht festhielten, obwohl ...
mehrBörsen-Zeitung: Tag der Niederlagen, Kommentar zu Bundeskanzlerin Merkel von Angela Wefers
Frankfurt (ots) - Es war ein Tag der Niederlagen, Eingeständnisse und der Demut. Am Vormittag hörte sich Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel harsche Vorwürfe der Industrie an und versprach gleich Besserung. Am Nachmittag verlor der langjährige Unions-Fraktionsvorsitzende und Merkel-Getreue Volker Kauder ...
mehrStuttgarter Nachrichten: zur Abwahl Kauders als Fraktionschef
Stuttgart (ots) - Zum ersten Mal seit 1973, als sich Carl Carstens gegen Richard von Weizsäcker und Gerhard Schröder durchsetzte, war bei der Wahl des CDU/CSU-Fraktionschefs nicht nur ein Kandidat angetreten. Anfangs belächelt und als chancenlos eingeschätzt, entwickelte sich die brave Brinkhaus-Bewerbung nicht zuletzt im Wirbelsturm des Maaßen-Unwetters dann aber rasant. Jetzt hat Merkel es mit einer Fraktion und ...
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Straubinger Tagblatt: Abrechnung mit dem System Merkel
Straubing (ots) - Der Wechsel von Kauder auf Brinkhaus bedeutet nun kein sofortiges Ende von Merkels Kanzlerschaft. Doch nun übernimmt eine neue Generation in der CDU die Schalthebel der Macht. Sie verkörpert eine junge, moderne, aber auch konservativere Union, die den Linkskurs unter Merkels Ägide beenden und zu mindest in Teilen rückgängig machen will. Der Wunsch nach Erneuerung ist spürbar und Merkels ...
mehrRheinische Post: Familienunternehmer begrüßen Wahl von Brinkhaus als "Aufbruchsignal"
Düsseldorf (ots) - Der Verband der Familienunternehmer hat die Wahl von Ralph Brinkhaus zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion als zukunftsweisend begrüßt. "Die Wahl von Ralph Brinkhaus ist ein Aufbruchsignal", sagte der Familienunternehmer-Hauptgeschäftsführer Albrecht von der Hagen der ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: NRW lehnt Beteiligung der Dieselbesitzer an Umrüstkosten ab - Ministerin: "Automobilindustrie und Bund sind gefordert"
Köln (ots) - Nordrhein-Westfalen lehnt eine Beteiligung der Diesel-Besitzer an den Umrüstkosten älterer Modelle strikt ab. "Der Verbraucher darf definitiv nicht an den Kosten der Nachrüstung beteiligt werden", sagte NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe). ...
mehrBayernpartei: Die Entlassung der Verteidigungsministerin ist überfällig
München (ots) - Die Bundeswehr und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kommen nicht aus den Schlagzeilen. Nach erheblichen Ausrüstungs- und Ausbildungsmängeln, die die "Truppe" zum Gespött werden ließen, und dem Moorbrand in der Nähe von Meppen kommen nun neue Erkenntnisse des Bundesrechnungshofs ans Licht. Danach wurden rechtswidrig Aufträge an externe ...
mehrNOZ: CDU-Wirtschaftsrat fordert von SPD das Ende "taktischer Spielchen"
Osnabrück (ots) - CDU-Wirtschaftsrat fordert von SPD das Ende "taktischer Spielchen" "Sozialdemokraten haben im Fall Maaßen unverantwortlich gehandelt" - Generalsekretär: Konzentration auf Sachthemen Osnabrück. Der CDU-Wirtschaftsrat hat nach der Koalitionskrise um den Fall Maaßen die SPD aufgefordert, "Schluss zu machen mit taktischen Spielchen". In einem ...
mehrRheinische Post: Adler freut sich auf Arbeit im Bundesinnenministerium
Düsseldorf (ots) - Nach der Einigung in der Personalie von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat Staatssekretär Gunther Adler (SPD) seine Freude darüber geäußert, weiterhin im Bundesinnenministerium tätig sein zu können. "Nach dem guten Wohngipfel in der vergangenen Woche liegt nun sehr viel Arbeit vor uns", sagte Adler der Düsseldorfer ...
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Rheinische Post: Steuerzahlerbund und vzbv lehnen Diesel-Nachrüstung auf Steuerzahler-Kosten strikt ab
Düsseldorf (ots) - Der Steuerzahlerbund und der Bundesverband Verbraucherzentrale (vzbv) haben die große Koalition eindringlich davor gewarnt, die Steuerzahler zur Lösung des Diesel-Abgasproblems finanziell heranzuziehen. "Steuergeld zur Hardware-Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen lehne ich ab - das ist Aufgabe ...
mehrWestfalen-Blatt: zu Kauder/Brinkhaus
Bielefeld (ots) - Wie groß ist der Zusammenhalt in der Union? Hat die Bundeskanzlerin noch die Rückendeckung aus den eigenen Reihen? Und welche Rolle spielt der Fall Maaßen? Während die Verantwortlichen der Regierungsparteien damit beschäftigt sind, ihren angerichteten Scherbenhaufen beiseite zu schaffen, dürfen - oder besser gesagt: »müssen« die 246 Abgeordneten von CDU und CSU einen neuen Fraktionschef wählen. ...
mehrNeue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Kommunalparlamente haben Nachwuchsprobleme Gute Räte brauchen Nachwuchs Matthias Bungeroth
Bielefeld (ots) - Wer ab und zu Ratssitzungen in den Städten und Gemeinden besucht, den wird diese Nachricht nicht völlig überraschen: Die Mandatsträger dort sind ganz überwiegend älter als 40 Jahre. Zudem ist zumeist kaum jedes fünfte Ratsmitglied weiblich. Diese Ergebnisse einer Umfrage stimmen mehr als ...
mehrMittelbayerische Zeitung: Koalition der Getriebenen / Will die schwarz-rote Regierung wieder Vertrauen zurückgewinnen, muss sie durch wirkliche Sacharbeit überzeugen / Von Reinhard Zweigler
Regensburg (ots) - Eine Regierungskoalition ist keine Wunschehe, bei der sich liebende Partner ewige Treue schwören. Die jetzige GroKo ist vielmehr die letzte verbliebene, halbwegs vernünftige politische Not-Ehe. Wäre sie vor einem halben Jahr nicht doch noch zustande gekommen, hätte der Ausweg aus der Krise nur ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: zu Krise der Demokratie
Halle (ots) - Der Rechtsstaat funktioniert. Die demokratischen Institutionen vom Ortschaftsrat bis zum Bundestag produzieren Beschlüsse und werden - außer von Wirrköpfen - anerkannt. Weit und breit gibt es keine Mehrheit dafür, die freiheitlich-demokratische Grundordnung hinwegzufegen und durch eine andere zu ersetzen. Die Krise, in der die liberale Demokratie steckt, ist anderer Natur: Es gibt viel zu wenig Menschen, ...
mehrBDZV - Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V.
Demokratie wächst von unten / BDZV-Konferenz Chefredakteure tagt in Berlin
Berlin (ots) - "Demokratie wächst von unten, vor der eigenen Haustür." Das sagte Thomas Düffert, Vorsitzender Konzerngeschäftsführung Madsack Mediengruppe (Hannover), heute bei der vom Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) in Berlin ausgerichteten Konferenz Chefredakteure. In seiner Keynote erklärte der Manager, zugleich Vizepräsident des BDZV, dass ...
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