Storys zum Thema Regierung

WDR Newsroom

Martin Schulz zur SPD: "Und dann werden wir wieder Vertrauen gewinnen"

Köln (ots) - Der ehemalige Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, äußerte sich im WDR-Interview u.a. über den aktuellen Zustand seiner Partei. Er warb dafür, die Idee von Gerechtigkeit, Respekt und Toleranz als wesentliches Element der Arbeit zu betrachten. Außerdem ging er auf den viel diskutierten Satz der Arbeitsministerin Bärbel Bas ...

UNICEF Deutschland

„Happy 80, Udo – und Danke für 25 Jahre Einsatz für Kinderrechte!“ | UNICEF

Mitteldeutsche Zeitung

AfD plant im Fall einer Regierung 150 bis 200 Posten-Neubesetzungen in Behörden

Halle (ots) - Im Fall einer Regierungsübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt müssten Teile der Beamtenschaft in der Landesverwaltung um ihre Jobs bangen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagausgabe). Demnach gibt es in der rechtsextremen Partei bereits Pläne, nach einem Sieg bei der Landtagswahl im September eine dreistellige Zahl von ...

Straubinger Tagblatt

Die Reform-Paketlösung wird ein Kraftakt

Straubing (ots) - Dass das Gebäudeenergiegesetz endlich neu zugeschnitten wird, zeigt immerhin, dass Kompromisse möglich sind. Doch die dicken Brocken wie Einkommensteuer, Rente und Pflege kommen jetzt erst noch, und auch gegen die Gesundheitsreform gibt es besonders in der SPD große Vorbehalte. Allzu oft wird die Koalition dadurch ausgebremst, dass Union und Sozialdemokraten eine völlig andere Sicht auf die Dinge ...

Straubinger Tagblatt

Die Grünen können von Özdemir lernen

Straubing (ots) - Die Bundespartei hat Özdemir zwar artig gratuliert, aber richtig warm ist man nicht miteinander. Auch Robert Habeck war es schon gelungen, ein bürgerliches Milieu zu erreichen, jetzt steht die Partei an einem Scheideweg. Klimapolitik, immer noch ein Kernthema der Grünen, der Schutz von Mensch, Natur und Ressourcen, ist auch für viele Wähler keinesfalls unwichtig: Keiner will aber den ganzen Tag im ...

Unterstützungsbereich der Bundeswehr - Presse- und Informationszentrum

4

Gesundheitspolitik und Sicherheitspolitik in einem Atemzug: Ministerien stärken gemeinsam Verteidigungsfähigkeit

WDR Newsroom

WDR Exklusiv: Schwarz-Grüne Landesregierung beantwortet Anfragen aus dem Landtag oft zu spät

Düsseldorf (ots) - Die NRW-Landesregierung beantwortet Anfragen aus dem Landtag oft unpünktlich. Das zeigen Zahlen der NRW-Staatskanzlei, die dem WDR exklusiv vorliegen. Insgesamt beantwortete die schwarz-grüne Landesregierung in der laufenden Wahlperiode demnach nur gut jede dritte Anfrage innerhalb der ...

PHOENIX

phoenix LIVE: 104. Katholikentag in Würzburg - Mittwoch, 13. Mai 2026, bis Samstag, 16. Mai 2026

Bonn (ots) - phoenix begleitet den 104. Katholikentag vom 13. bis 16. Mai 2026 LIVE aus Würzburg. Am Mittwoch, 13. Mai 2026, überträgt phoenix live ab 18.15 Uhr die Eröffnung des Katholikentags aus Würzburg, unter anderem mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. phoenix-Reporterin Katharina Kühn ordnet das Geschehen ein, gemeinsam mit dem Kirchenexperten und ...

Messer SE & Co. KGaA

4

Messer stellt Weichen für die Zukunft: Geplanter CEO-Wechsel und Veränderung in der europäischen Führung

Senatskanzlei Hamburg

Digitaler Staat: Digitalministerkonferenz in Hamburg macht Verwaltung bürgerfreundlicher und moderner

ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss e.V.

Zitate von ZIA-Hauptgeschäftsführerin Aygül Özkan zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG)

Zitate von ZIA-Hauptgeschäftsführerin Aygül Özkan zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) Berlin, 13.5.2025 – Zur Verabschiedung des Gebäudemodernisierungsgesetz (GModG) im Bundeskabinett kann ZIA-Hauptgeschäftsführerin Aygül Özkan wie ...

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Bundesarbeitsgericht stärkt Mitbestimmung bei Ryanair-Tochter Malta Air

Bundesarbeitsgericht stärkt Mitbestimmung bei Ryanair-Tochter Malta Air Das Bundesarbeitsgericht hat heute entschieden, dass auch an den deutschen Standorten der Ryanair-Tochter Malta Air Betriebsräte nach dem Betriebsverfassungsgesetz gegründet werden können. Damit hat das Gericht dem jahrelangen Versuch des irischen Unternehmens, betriebliche Mitbestimmung für ...

SWR - Südwestrundfunk

Dokumentation: Cem Özdemir - vom Gastarbeiterkind zum Landesvater

Neue Osnabrücker Zeitung

Nouripour zu Özdemir-Wahl: "Sagt sehr viel darüber aus, welch ein großartiges Land Deutschland ist" / Bundestagsvizepräsident von Özdemir inspiriert - "Ohne Cem wäre ich heute wohl nicht hier"

Osnabrück (ots) - Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat die Wahl von Cem Özdemir zum Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg als positive Aussage über Deutschland gewertet. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (noz) sagte Nouripour: "Dass ein Cem Özdemir hierzulande Ministerpräsident werden kann, ...

Operatives Führungskommando der Bundeswehr

Wir feiern Respekt / Deutschland feiert den 2. Nationalen Veteranentag rund um den 15. Juni 2026 - Große Festveranstaltung am 21. Juni 2026

PHOENIX

Britta Haßelmann (Bündnis 90 / Die Grünen): Die Bürger haben von der Koalition mehr erwartet

Bielefeld/Bonn (ots) - Die Co-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Britta Haßelmann hat den Ausgang des Koalitionsgipfels vom Dienstagabend als "Trauerspiel" bezeichnet. Bei phoenix sagte Haßelmann: "Ich finde das ist ein Trauerspiel, denn diese Regierung ist seit einem Jahr im Amt und wir erleben ständige Ankündigungen. Der Herbst der Reformen, der wurde zum ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Martin Rothweiler MdL: „Der Landtag darf kein bloßer Abnickverein der Regierungskoalition sein“

Pressemitteilung Stuttgart, 13.05.2026 „Das Schicksal unseres Landes darf nicht länger in der Hand eines grünen Ministerpräsidenten liegen. Unser Vorschlag, als Gegenkandidat Manuel Hagel aufzustellen, macht deutlich, dass parlamentarische Demokratie von Auswahl und Wettbewerb lebt. Die AfD wird sich nicht an ...

BG ETEM - Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse

Beitragsfuß sinkt erneut / Mitgliedsunternehmen der BG ETEM zahlen weniger

ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft

Medien-Info: Investitionsverpflichtung für Streamingdienste: ver.di fordert Filmprojekte mit Guter Arbeit zu bevorzugen

Investitionsverpflichtung für Streamingdienste: ver.di fordert Filmprojekte mit Guter Arbeit zu bevorzugen Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens für eine Investitionsverpflichtung von Streamingdiensten (MedienInvestVG), vor allem Investitionen in ...

Gewerkschaft der Polizei

GdP zum DGB-Bundeskongress - Kopelke: Beamten-Bashing muss aufhören, öffentlicher Dienst muss gestärkt werden

Berlin. Der derzeit stattfindende Ordentliche Bundeskongress des DGB steht im Zeichen gesellschaftlicher Herausforderungen, die auch die Polizei unmittelbar betreffen: zunehmende Belastungen, steigende Anforderungen an die Innere Sicherheit und ein wachsender Bedarf an gut ausgestatteten, motivierten und rechtlich ...

IZES gGmbH

Fachtagung Abwärme BW & Bundesabwärmetagung 2026

SOS-Kinderdörfer weltweit e.V.

Presseeinladung: Jugendbeteiligung auf der re:publica / "BANGER & HÄNGER Awards"

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: 225.000 Auto-Jobs bedroht - Merz-Regierung zementiert Deutschlands Deindustrialisierung

Irle Moser Rechtsanwälte

Presserechtliche Information zum Unfallfahrer vom Olgaeck, Stuttgart / Hanseatisches Oberlandesgericht untersagt den Unfallfahrer identifizierende Berichterstattung

Stuttgart/Berlin (ots) - Hiermit zeigen wir an, den Unfallfahrer, der am 02.05.2025 an dem schweren Verkehrsunfall am Olgaeck in Stuttgart beteiligt gewesen ist, anwaltlich zu vertreten. Aus aktuellem Anlass weisen wir darauf hin, dass der für Pressesachen zuständige 7. Zivilsenat des Hanseatischen ...